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Monday, June 21, 2021

Wettbewerbsbehörde: Kartellamt nimmt Apple ins Visier | tagesschau.de - tagesschau.de

Stand: 21.06.2021 14:46 Uhr

Das Bundeskartellamt ermittelt nun auch gegen Apple. Vor allem das Geschäftsgebaren des US-Konzerns im App Store will die Behörde untersuchen. Ähnliche Verfahren laufen gegen andere große Tech-Unternehmen.

Das Bundeskartellamt leitet Ermittlungen gegen den Technologiekonzern Apple ein. Die Behörde will herausfinden, ob der US-Konzern mit Teilen seines Geschäfts eine "marktübergreifende Bedeutung" im Wettbewerb hat.

Kartellamtspräsident Andreas Mundt sagte: "Wir werden jetzt prüfen, ob Apple rund um das iPhone mit dem proprietären Betriebssystem iOS ein digitales Ökosystem über mehrere Märkte errichtet hat." Schließlich stelle der US-Konzern auch Tablets, Computer, Kopfhörer und Uhren her und vertreibe gleichzeitig "eine Reihe gerätebezogener Services und Dienstleistungen".

Im Geschäftsbereich Services des Konzerns sind der App Store, die iCloud, die technische Betreuung bei AppleCare, der Musikdienst Apple Music, das Spieleangebot vor Apple Arcade, der Streamingdienst Apple TV+ sowie weitere Dienstleistungen zusammengefasst.

EU sieht unfairen Wettbewerb

Das Kartellamt werde bei seiner Untersuchung auch die technischen und finanziellen Ressourcen von Apple sowie den Zugang zu Daten unter die Lupe nehmen, so Mundt. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen werde auf dem Betrieb des App Stores liegen, da dieser den Konzern vielfach befähige, Einfluss auf die Geschäftstätigkeit Dritter zu nehmen.

Apples App-Store-System wird bereits von der EU-Kommission untersucht, die dem Konzern unfairen Wettbewerb mit anderen Anbietern von Musikstreaming-Diensten vorwirft. Strittig ist unter anderem, dass 15 bis 30 Prozent der Digitalerlöse im App Store an Apple fließen.

"Wir freuen uns darauf, unseren Ansatz mit dem Bundeskartellamt zu diskutieren und einen offenen Dialog über alle Bedenken zu führen", hieß es in einer Reaktion von Apple. Der Konzern sei "stolz darauf, ein Motor für Innovation und Arbeitsplätze zu sein". Allein die iOS-Plattform unterstütze mehr als 250.000 Arbeitsplätze in Deutschland.

Kartellamt kann früher einschreiten

Hintergrund der Untersuchung ist eine Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) im Januar. Zentraler Bestandteil ist die Modernisierung der Missbrauchsaufsicht. Die Aufsichtsbehörden können nun bei mutmaßlichen Verstößen großer Digitalkonzerne früher einschreiten und wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen.

Das Kartellamt kann damit auch leichter gegen große Digitalunternehmen vorgehen, die über Grenzen zwischen verschiedenen Marktbereichen hinweg für den Wettbewerb von Bedeutung sind. Das hat bereits Folgen: Zuletzt hatte die Bonner Behörde Ende Januar gegen das Online-Netzwerk Facebook sowie im Mai gegen den Versandhändler Amazon und gegen den Internetkonzern Google Ermittlungen aufgenommen.

Laut Kartellamt steht eine Ausweitung der Ermittlungen gegen Apple bevor. Die Behörde beabsichtige, "sich in einem möglichen weiteren Verfahren konkrete Verhaltensweisen von Apple genauer anzusehen". Dem Amt lägen verschiedene Beschwerden gegen potentiell wettbewerbsgefährdende Praktiken vor.

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