Elon Musk kommt zur Party nach Brandenburg - Berliner Zeitung

Berlin -  Dieses Mal ist es keine echte Überraschung. Bislang kam Elon Musk, der Chef des US-Elektroautobauers Tesla, immer unangekündigt nach Ostbrandenburg. Dort lässt er seine weltweit vierte „Gigafactory“ bauen, um von dort aus den gesamten europäischen Markt beliefern zu können. Am Sonnabend soll auf dem Firmengelände ein Volksfest stattfinden – und im Vorfeld hieß es, dass der umtriebige Milliardär da sein werde. Die Musk-Fans werden sich freuen. Und Fans hat er viele. Die Internetseite, auf der Karten für das Event vorbestellt werden konnten, wurde schnell wieder geschlossen.

Von Tesla sind nicht allzu viel Einzelheiten zum Fest zu erfahren. Aber dem Konzern ist es gelungen, eine Party zu organisieren, bei der fast doppelt so viele Gäste teilnehmen dürfen, als sonst in Brandenburg wegen der Corona-Auflagen erlaubt sind. Tesla darf 9000 Gäste gleichzeitig aufs Gelände lassen.

Polizei sieht Herausforderung bei Anreise

Bei einer Veranstaltung mit bis zu 5000 Gästen wäre die Gemeinde für die Genehmigung zuständig. „Wenn es mehr sein sollen, gibt es die Möglichkeiten einer Sondergenehmigung“, sagte Mario Behnke, Sprecher der Kreisverwaltung Oder-Spree, der Berliner Zeitung. Dafür sei das Gesundheitsamt des Kreises zuständig. „Das hat die Genehmigung erteilt“, sagte er.

Auch die Polizei wird vor Ort sein. „Wir bereiten uns vor“, sagte Roland Kamenz von der Polizeidirektion Ost der Berliner Zeitung. „Das wird eine Herausforderung, vor allem die An- und Abreise.“ Zur Absicherung des Verkehrs werde nicht nur die örtliche Polizei eingesetzt, sondern auch zusätzliche Kräfte von der Bereitschaftspolizei. Um den Verkehr zu regeln, werden auch Spezialisten der Verkehrspolizei vor Ort sein und Polizisten mit Motorrädern.

imago/Jochen Eckel

Die Baustelle der Tesla Gigafactory bei Grünheide Ende September.

Obwohl das eigene Firmengelände riesig ist, hat Tesla Flächen für Parkplätze im Gewerbegebiet gegenüber angemietet. Offensichtlich rechnen die Veranstalter damit, dass viele Fans mit dem Auto zum Gigafest kommen. Das Grundproblem: Die Einfahrt zum Gelände befindet sich nur wenige Hundert Meter von einer Autobahnabfahrt am Berliner Ring entfernt. Damit gibt es sogar noch weniger Stauraum als zum Beispiel an der Rennstrecke Lausitzring. Dort kommt es bei der Anreise zu Großveranstaltungen immer wieder zu langen Rückstaus bis auf die Autobahn. Da diesmal auch noch Corona-Auflagen gelten, wird sich das Prozedere sicher nicht beschleunigen.

Wirtschaftsminister sieht positive Effekte der Ansiedlung

Das Unternehmen Tesla empfiehlt Gästen auf seiner Internetseite ausdrücklich, mit der Bahn anzureisen, bis zum Bahnhof Fangschleuse zu fahren und von dort den Bus-Shuttle des Unternehmens zu nutzen. Die Party ist von 10 bis 19 Uhr angesetzt, soll aber mit Bands und DJ länger gehen.

Die Gigafactory gilt als größte industrielle Investition in Ostdeutschland. Eigentlich wolle Musk die Produktion bereits im Sommer beginnen, aber es gab immer wieder Baustopps und Verzögerungen. Langfristig, heißt es, wolle Tesla dort bis zu zwei Millionen Autos bauen, mehr Fahrzeuge also als VW in Wolfsburg.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) wird am Sonnabend wohl nicht vor Ort sein. Er teilte der Berliner Zeitung mit: „Ich begrüße es, dass Tesla sich den Menschen in der Region als neuen ‚Nachbar’ vorstellt.” Es gebe bereits jetzt sehr viele positive Auswirkungen der Ansiedlung für den Wirtschaftsstandort Brandenburg. Das fange bei der Baustelle an, auf der viele regionale Firmen im Einsatz seien. „Der Wirkradius der Gigafactory Berlin-Brandenburg geht aber bereits jetzt über unsere Landesgrenzen hinaus. So kann absehbar auch die Zulieferbranche von Tesla profitieren“, sagte der Minister. „Und eine ganz wichtige Wirkung des Tesla-Projekts: Firmen haben Brandenburg auf ihrer ‚Investitions-Landkarte‘. Seit der Entscheidung Teslas für Brandenburg haben wir mehr Anfragen für Investitionen als in der Zeit davor – und das trotz Corona.“

Genehmigungsverfahren läuft derzeit Online

Musk hat noch immer keine abschließende Baugenehmigung für das Milliardenprojekt. Aber Tesla erhielt bislang 17 vorzeitige Genehmigungen für einzelne Bauabschnitte. Zuletzt wurde Ende September erlaubt, mehrere Tanks zu bauen. Aber eben nur zu bauen. „Die Inbetriebnahme – also das Befüllen – der Tanks ist noch nicht zulässig“, sagte Frauke Zelt, Sprecherin des Umweltministeriums. Dort ist das Landesumweltamt für die Prüfung und Genehmigung der Baumaßnahme zuständig.

Seit dem 24. September läuft zum Genehmigungsverfahren eine dreiwöchige Online-Konsultation. Dabei werden Unterlagen veröffentlicht, auch Stellungnahmen von Behörden oder die zusammenfassenden Einwendungen der Kritiker. Die stört vor allem, dass sich die Fabrik zum erheblichen Teil in einem Trinkwasserschutzgebiet befindet und so viel zusätzliches Wasser benötigt, dass die Kritiker die Wasserversorgung in der gesamten Region zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) gefährdet sehen.

Wer bereits Einwendungen erhoben hat, kann diese nun noch einmal online erläutern. Wenn die Frist am 14. Oktober endet, sollen die Ergebnisse in die „Begründung des Genehmigungs- oder Ablehnungsbescheides“ einfließen.

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