Medienbericht: BMW droht offenbar Millionenbuße im EU-Kartellverfahren - DER SPIEGEL
Jahrelang sollen sich deutsche Autohersteller unerlaubt über technische Details abgesprochen haben. Einem Medienbericht zufolge kommt auf BMW nun eine empfindliche Buße zu. Dagegen geht Daimler offenbar straffrei aus.
BMW-Sitz in München (Archivbild): Absprache mit teuren Folgen?
Foto: MICHAEL DALDER/ REUTERS
Auf deutsche Autohersteller kommen offenbar erneut hohe Bußgelder zu: Die EU-Kommission hat einem Bericht des Wirtschaftsmagazins »Business Insider« zufolge hohe Bußgelder wegen illegaler Absprachen bei der Abgastechnik gegen deutsche Autobauer verhängt. Wie das Magazin unter Berufung auf einen aktuellen Ermittlungsbericht der Kommission meldet, informierte die Generaldirektion Wettbewerb in Brüssel »kürzlich« die beschuldigten Unternehmen BMW, Daimler und Volkswagen über das Ermittlungsergebnis des Verfahrens. Demnach verstießen die Autobauer gegen geltendes Kartellrecht.
Erste Beschwerdeschreiben hatte die Kommission im April 2019 an die Autobauer geschickt. Demnach geht es um Absprachen zwischen 2006 und 2014 bei Systemen der Abgasreinigung. Die Konzerne sollen sich darauf verständigt haben, »den Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw einzuschränken«. Um Preisabsprachen oder eine Marktaufteilung ging es nicht.
Konkret sollen demnach Absprachen zur Größe von Harnstoff-Tanks für Stickoxid-Katalysatoren in Dieselautos gelaufen sein. Auch Dosierstrategien und Reichweiten pro Tankfüllung sollen abgesprochen worden sein. Außerdem sollen die Hersteller vereinbart haben, keine Partikelfilter gegen Feinstaub in Benzinautos einzubauen.
Dem »Business Insider«-Bericht zufolge wollten sich zunächst weder die Kommission noch die Unternehmen zum Stand des Kartellverfahrens äußern. Auch zur Höhe der Bußgelder wurde nichts bekannt. Dem Magazin zufolge wird Daimler straffrei ausgehen – der Stuttgarter Autobauer hatte als Kronzeuge umfassend mit der Kommission kooperiert. VW konnte demnach seine Strafe durch eine Selbstanzeige um 50 Prozent reduzieren. BMW drohe »dem Vernehmen nach« eine Strafzahlung in »hoher dreistelliger Millionenhöhe«.
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