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Thursday, June 17, 2021

Instrument nur für Corona-Krise: Bundesbank für baldiges Ende der EZB-Käufe - n-tv NACHRICHTEN

Sollte ein Notfall-Instrument weiter laufen, wenn der Notfall vorbei ist? Bundesbank-Präsident Weidmann meint: Nein. Sobald die Corona-Krise überwunden ist, müsse die Europäische Zentralbank ihre teuren Stütz-Programme beenden.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat sich für ein baldiges Ende der billionenschweren Krisen-Anleihenkäufe der EZB nach der Pandemie ausgesprochen. Im Blickpunkt steht dabei das PEPP getaufte Kaufprogramm der Euro-Wächter. "Wenn der Notfall vorüber ist, für den das PEPP geschaffen wurde, muss es beendet werden," sagte Weidmann dem "Handelsblatt". Das PEPP sei ein Programm für eine Ausnahmesituation, die besondere Flexibilität erfordere und rechtfertige. "Wenn diese Ausnahmesituation vorbei ist, dann ist eine solch hohe Flexibilität nicht mehr angemessen", sagte Weidmann.

Mit weiteren Fortschritten bei der Pandemie-Bewältigung werden aus Sicht des Bundesbank-Präsidenten hoffentlich bald die krisenbedingten Sondermaßnahmen zurückgeführt. Der Notfall sei beendet, wenn wesentliche Eindämmungsschritte gegen die Pandemie auslaufen und sich die Erholung der Wirtschaft gefestigt habe. "Sicherlich sollten wir die Unterstützung nicht zu früh entziehen", sagte Weidmann. "Ich gehe aber derzeit davon aus, dass wir im nächsten Jahr keine ungewöhnliche Unterauslastung der Kapazitäten mehr haben werden - und zwar auch dann, wenn wir die geldpolitischen Notfallmaßnahmen zurückfahren", fügte er hinzu. Das wäre für ihn dann kein Krisenjahr mehr.

Das insgesamt auf 1,85 Billionen Euro angelegte PEPP-Programm ist derzeit eine der wichtigsten Waffen der EZB im Kampf gegen die Pandemie-Folgen. Es soll noch mindestens bis Ende März 2022 laufen und in jedem Fall so lange, bis die Krisenphase vorüber ist.

EZB will Geldschleusen offen halten

Die EZB hatte vergangene Woche auf ihrer Zinssitzung beschlossen, trotz der sich abschwächenden Pandemie und steigender Inflationszahlen vorerst an ihrem ultralockeren Kurs festzuhalten. Die PEPP-Anleihenkäufe sollen auch im nächsten Quartal deutlich umfangreicher ausfallen als zum Jahresstart. Am Finanzmarkt wird derzeit spekuliert, dass die EZB nach dem Sommer Hinweise zur Zukunft des Programms geben könnte.

Weidmann sieht Überlegungen kritisch, die EZB könne zur Stützung der Konjunktur ihr älteres Wertpapier-Kaufprogramm APP wieder hochfahren, um das Auslaufen der PEEP-Transaktionen abzufedern. "Die beiden Programme haben unterschiedliche Zwecke, und ich würde sie nicht derart verzahnen", sagte er. Das APP sei separat zu betrachten.

Die EZB hatte das APP-Programm 2015 aufgelegt, um der Wirtschaft im Euro-Raum unter die Arme zu greifen. Seitdem läuft es mit Unterbrechung. Die monatlichen Kaufvolumina waren im Vergleich zum PEPP zuletzt aber deutlich geringer.

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