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Thursday, August 5, 2021

Daimler-Geheimnisse verraten? Staatsanwaltschaft ermittelt in Scheuers Ministerium - t-online.de

Weil Betriebsgeheimnisse des Autokonzerns Daimler offenbart worden sein sollen, hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen gegen Unbekannt eingeleitet. Im Fokus stehen das Verkehrsministerium und das Kraftfahrt-Bundesamt.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen unbekannte Personen im Bundesverkehrsministerium und im Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Es gehe um den Verdacht der "unbefugten Offenbarung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen" zum Nachteil des Autobauers Daimler, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Mit Verweis auf laufende Ermittlungen nannte die Staatsanwaltschaft aber keine Details. Auch das Ministerium und das KBA äußerten sich nicht dazu.

Ermittelt werde gegen "bislang nicht bekannte Personen des Bundesverkehrsministeriums und/oder des Kraftfahrt-Bundesamts", hieß es von Seiten der Staatsanwaltschaft. Die "Wirtschaftswoche" hatte zuerst darüber berichtet.

Auch Daimler äußert sich nicht zu Verfahren

Das Verkehrsministerium und das KBA erklärten auf Anfrage wortgleich, "im Rahmen von staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren" den ihnen obliegenden Auskunfts- und Mitwirkungspflichten nachzukommen. Zu laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart werde keine Stellung genommen.

Der Autobauer Daimler erklärte, nach seinen Informationen ermittle die Staatsanwaltschaft "von Amts wegen" – also nicht auf eine Anzeige hin. Zum Verfahren selbst wollte sich auch das Unternehmen nicht äußern.

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