SAP führt derzeit „interne Untersuchungen zu möglichen Unregelmäßigkeiten durch, die in Zusammenhang mit zwei Mitgliedern des Betriebsrats der SAP SE stehen“, wie ein Unternehmenssprecher der Deutschen Presseagentur bestätigte.
Am Freitag war bereits bekanntgeworden, dass der Vorsitzende des SAP-Betriebsrats, Ralf Zeiger, zurücktritt. Auf seine Beweggründe ging er nicht ein.
Nach Recherchen des „Handelsblatt“ soll Zeiger „einen arbeitsrechtlichen Verstoß eines Betriebs- und Aufsichtsrats-Kollegen vertuscht haben“. Er soll Urlaub genommen haben, ohne diesen bei SAP einzureichen.
Unruhige Zeiten für den Betriebsrat des Software-Konzerns SAP. Der Vorsitzende des SAP-Betriebsrats, Ralf Zeiger, ist zurückgetreten. Ein Sprecher des Konzerns bestätigte den Rückzug am Montag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. „Wir führen derzeit interne Untersuchungen zu möglichen Unregelmäßigkeiten durch, die in Zusammenhang mit zwei Mitgliedern des Betriebsrats der SAP SE stehen“, sagte der Sprecher. Weitere Fragen dazu wollte er unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht beantworten. Zuvor hatten die „Rhein-Neckar-Zeitung“ und der „Mannheimer Morgen“ berichtet.
Zeiger sagte der „Rhein-Neckar-Zeitung“, der Rücktritt sei „keine leichte Entscheidung“ gewesen. Auf seine Beweggründe ging er nicht ein. Einer E-Mail des Gremiums zufolge hatte Zeiger am Freitagabend seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung mitgeteilt. Wie das „Handelsblatt“ am Dienstag berichtete, soll Zeiger „einen arbeitsrechtlichen Verstoß eines Kollegen vertuscht haben“. Zu diesem Schluss – so das „Handelsblatt“ – „kommt nach Informationen aus Kreisen der Arbeitnehmervertreter eine interne Untersuchung des Betriebsrats“.
„Manipuliert und unterdrückt“
Bei Zeigers Kollegen soll es sich um einen weiteren Betriebsrat handeln, „der unter anderem bei Urlaubstagen betrogen haben soll“, so das „Handelsblatt“. Betriebsratschef Zeiger werde nun laut der internen Untersuchung vorgeworfen, „bei den internen Ermittlungen gegen den Kollegen wegen der Arbeitszeitverletzungen Beweismittel manipuliert und unterdrückt zu haben“. So soll er „belastende E-Mails aus dem Postfach des Betriebsratsvorsitzes zwischenzeitlich entfernt oder verändert haben“. Zeiger habe sich dazu auf Anfrage des „Handelsblatt“ nicht geäußert.
Wie das „Handelsblatt“ berichtete, soll der Betriebs- und Aufsichtsratsvertreter Urlaub genommen haben, ohne diesen bei SAP einzureichen. So soll er über die Jahre 200 Urlaubstage angesammelt haben. Im Rahmen einer internen Untersuchung habe SAP vom Betriebsrat wissen wollen, für welche Sitzungen der Funktionär wegen Urlaubs abgesagt habe. Bei den gesammelten Daten sei es zu „Ungereimtheiten“ gekommen, so das „Handelsblatt“. Nun habe die Untersuchung gezeigt, dass Zeiger „die Mails im Sinne seines Listenkollegen manipuliert haben“ soll.
Die „Wirtschaftswoche“ berichtete, dass Zeiger und der weitere Aufsichtsrat bislang gemeinsam die Betriebsratsliste „Stark“ leiteten. Diese stelle mit 15 von 43 Mitgliedern die stärkste Fraktion mit Betriebsrat.
Sondersitzung am Mittwoch
Der Betriebsrat sei am Dienstag in einem Bericht über die Untersuchung informiert worden. Auf einer Sondersitzung am Mittwoch wolle das Gremium die Ergebnisse diskutieren und gegebenenfalls auch einen Beschluss fällen, so das „Handelsblatt“. In Arbeitnehmerkreisen heiße es, SAP sehe Anhaltspunkte für eine Straftat, entsprechend seien auch „arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zu einer außerordentlichen Kündigung denkbar“.
Die internen Untersuchungen zu Unregelmäßigkeiten im Betriebsrat des Software-Konzerns sind schon seit einigen Wochen bekannt, bisher war in diesem Zusammenhang aber immer nur von einem Mitglied des Betriebsrats die Rede. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg ermittelt zudem im Zusammenhang mit einer angeblich manipulierten Aufsichtsratswahl wegen versuchten Prozessbetrugs.
Nach Angaben der „Rhein-Neckar-Zeitung“ war der Betriebsrat der Beklagte in einem Zivilverfahren. Die Klage wurde zwar abgewiesen, die Richterin legte in ihrer Begründung aber nahe, dass der mittlerweile abberufene Konzernbetriebsratschef an unlauteren Absprachen beteiligt gewesen sei. Der Kläger, ein ehemaliger SAP-Mitarbeiter, hatte von ihm die Zahlung von rund 500.000 Euro gefordert – als Gegenleistung dafür, dass er bei der damaligen Wahl von Arbeitnehmervertretern zum Aufsichtsrat bei den Delegierten für ihn geworben habe. Der Betroffene wies in einer schriftlichen Stellungnahme darauf hin, dass seine Abberufung aus dem Konzernbetriebsrat unberechtigt sei und nicht mit seiner inhaltlichen Arbeit zu tun habe.
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Mit Material der DPA/rw
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