US-Präsident Joe Biden sieht das militärisch und wirtschaftlich aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung der Welt an
Foto: Ross D. Franklin / dpaDie US-Regierung hat 36 chinesische Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt, mit der der Zugang zu US-Technologie erschwert wird. Betroffen seien insbesondere Halbleiterproduzenten wie die Unternehmen Yangtze Memory Technologies (YMTC) und Hefei Core Storage Electronic, teilte das US-Handelsministerium mit. Damit solle Chinas Bemühungen entgegengetreten werden, an »fortgeschrittene Technologien für die militärische Modernisierung und für Menschenrechtsverletzungen« zu gelangen.
Von den 36 Unternehmen haben 21 nach US-Angaben enge Verbindungen zum chinesischen Rüstungssektor, etwa durch die Produktion von Chips für künstliche Intelligenz. Sieben sind demnach an der Entwicklung von Hyperschallraketen und ballistischen Raketen beteiligt. Ein Unternehmen wird mit dem Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang in Verbindung gebracht.
Dem Speicherchip-Hersteller YMTC wird etwa untersagt, ohne eine besondere, nur schwer zu beschaffende Lizenz US-Güter zu kaufen, wie aus dem US-Bundesanzeiger hervorging. Hintergrund ist die Sorge, dass YMTC amerikanische Technologie an Firmen wie Huawei und Hikvision weiterreichen könnte, gegen die bereits Handelsbeschränkungen erlassen wurden, wie Reuters berichtet.
China wirft USA »wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen« vor
In einer Erklärung des US-Handelsministeriums hieß es, die Regierung in Peking wolle die Trennung zwischen dem militärischen und zivilen Sektor aufheben. Der Schutz der nationalen Sicherheit der USA mache daher ein entschlossenes Handeln erforderlich, um Chinas Zugang zu modernster Technologie zu blockieren. Eine Stellungnahme der betroffenen Konzerne lag bislang nicht vor, wie Reuters berichtet. Die chinesische Botschaft in den USA warf der Regierung in Washington demnach »unverhohlene wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen« im Technologiesektor vor. Dies untergrabe die geschäftlichen Beziehungen zwischen amerikanischen und chinesischen Firmen und bedrohe die Stabilität der weltweiten Lieferketten. China hat die USA wegen der Ausfuhrkontrollen für Chips vor der Welthandelsorganisation (WTO) verklagt.
Die Aufnahme der Unternehmen auf die schwarze Liste bedeutet, dass die Firmen eine Sondergenehmigung benötigen, um US-Technologie kaufen zu können. Das erschwert den Zugang massiv. Die Regierung von Präsident Joe Biden sieht das militärisch und wirtschaftlich aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung der Welt an.
Chiphersteller und KI-Konzerne: USA setzen chinesische Unternehmen auf schwarze Liste - DER SPIEGEL
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